1. Vertragsgrundlage

Die Robert Bosch Hausgeräte GmbH, Carl-Wery-Straße 34, 81739 München, Deutschland („Betreiber“) überlässt Ihnen unentgeltlich die SimplyYummy App für die Installation und Nutzung auf Ihren mobilen Endgeräten. Weitere Informationen zum Betreiber können Sie dem Impressum der SimplyYummy App entnehmen.

Vorliegende Allgemeine Nutzungsbedingungen („Allgemeine Nutzungsbedingungen“) gelten zwischen Ihnen als Nutzer der SimplyYummy App und dem Betreiber der SimplyYummy App. Nur dieser wird Ihr Vertragspartner. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden mit Abschluss Ihrer Registrierung bindende Vertragsgrundlage für die Nutzung der SimplyYummy App. Sie können den Text dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen in der SimplyYummy App im Bereich „Profil“ einsehen und abspeichern. Es gilt die Sprachfassung des Landes, das Sie im Registrierungsprozess auswählen. In Ländern mit mehreren Landessprachen, kann der Betreiber mehrere Sprachfassungen anbieten.

2. Nutzungsvoraussetzungen

Um den registrierungspflichtigen Teil der SimplyYummy App nutzen zu dürfen, müssen die nachfolgenden Voraussetzungen erfüllt sein:

• Sie sind Verbraucher und mindestens 18 Jahre alt,
• Sie haben im Rahmen der Registrierung ein Benutzerkonto angelegt (dies erfordert in einigen Ländern die Anlage einer SingleKey ID, vgl. hierzu Ziffer 3),
• Sie haben Ihren Aufenthalt in einem Land, in dem der Betreiber die SimplyYummy App anbietet (Liste der verfügbaren Länder in der SimplyYummy App abrufbar).

Zur Nutzung der SimplyYummy App ist die Installation auf einem internetfähigen, mobilen Endgerät mit einem geeigneten Betriebssystem erforderlich. Das mobile Endgerät muss von Ihnen gestellt und mit einem dem Internet verbunden werden. Etwaige für die Datenverbindung entstehende Kosten (auch für den Download von Updates der SimplyYummy App sowie von Inhalten oder die Übertragung von Bildern) sind von Ihnen zu tragen. Der Betreiber haftet nicht für die Verfügbarkeit und/oder Qualität der Datenverbindung.

Mit dem Herunterladen der App bestätigen Sie, dass Sie weder Ihren ständigen Wohnsitz in einem Staat haben, der US-Embargo-Vorschriften unterworfen ist, noch von der US-Regierung als terrorunterstützender Staat bestimmt wurde und auch nicht persönlich auf einer Liste der US-Regierung über verbotene oder eingeschränkte Parteien stehen.

3. Registrierungsprozess

Die Nutzung der SimplyYummy App erfordert entweder das Anlegen eines SimplyYummy App Benutzerkontos (Registrierung) oder das Bestehen eines zentralen BSH-Nutzer-Accounts. Die Accounts sind personengebunden und nicht übertragbar. Die Registrierung für das SimplyYummy App Benutzerkonto erfordert in der Regel zumindest die Angabe der Anrede, Ihres Vor- und Nachnamens, Ihrer E-Mail-Adresse (Benutzerkennung) und eines individuellen Passworts. Regional oder funktional bedingte Abweichungen bei der Abfrage von Angaben sind möglich.

Vor Abschluss des Registrierungsprozesses werden Ihnen die von Ihnen angegebenen Registrierungsdaten nochmals angezeigt. Hier haben Sie die Möglichkeit, etwaige Eingabefehler zu korrigieren. Wenn Sie sich für die SimplyYummy App registriert haben, erhalten Sie eine E-Mail-Bestätigung über die erfolgreiche Registrierung und die Aktivierung Ihres Benutzerkontos. Innerhalb dieser E-Mail finden Sie einen Link, über den Sie die Registrierung bestätigen müssen. Mit Aktivierung des Benutzerkontos kommt der Nutzungsvertrag zustande.

Sofern in ihrem Land bereits die Registrierung über einen Single-Sign-On-Dienst („SingleKey ID“) eines mit dem Betreiber verbundenen Unternehmens angeboten wird, ist es für die Anlage eines Benutzerkontos für die SimplyYummy App zunächst erforderlich, dass Sie sich eine SingleKey ID anlegen. Verantwortlich für die Bereitstellung dieses Anmeldedienstes ist die Bosch.IO GmbH, Ullsteinstrasse 128, 12109 Berlin, Deutschland ("BIO"). Hierfür gelten gesonderte Nutzungsbedingungen der BIO. Der Registrierungsprozess für die SimplyYummy App kann nur mit einer solchen SingleKey ID gestartet werden. Im Übrigen verläuft er nach Anlage der SingleKey ID aber wie vorstehend beschrieben.

4. Anmeldung am Benutzerkonto

Das Passwort ist von Ihnen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Im Falle des Abhandenkommens des Passworts oder des Verdachts, dass Dritte Zugriff auf ihr Passwort erhalten haben, sind Sie verpflichtet, den Betreiber über die in der SimplyYummy App genannten Kontaktmöglichkeiten umgehend zu verständigen und das Passwort zu ändern. Nutzen Sie die „Passwort ändern“-Funktion bzw. die „Passwort vergessen?“-Funktion in der SimplyYummy App um Ihr Passwort zu ändern bzw. ein neues Passwort zu erstellen.

Die Nutzung der meisten Funktionen und Dienste der SimplyYummy App erfordert die Anmeldung am Benutzerkonto. Wenn Sie sich erfolgreich angemeldet haben, bleiben Sie solange angemeldet, bis Sie sich selber wieder abmelden. Bei längerer Nicht-Nutzung können Sie aus Sicherheitsgründen automatisch abgemeldet werden. Eine erneute Anmeldung ist jederzeit möglich. Das Beenden/Schließen der SimplyYummy App hat keinen Einfluss auf den Status Ihrer Anmeldung am Benutzerkonto.

Sie haften gegenüber dem Betreiber für jeglichen Missbrauch durch Dritte.

5. Funktionen und Dienste der SimplyYummy App

Die SimplyYummy App hat folgende Funktionen:

Profil

Das Profil ist Voraussetzung, um gewisse Features (Einkaufsliste, Bewertungen, Favoriten, Anlage von Kochbüchern) nutzen zu können. Die Anlage des Profils st kostenlos.

Der Anbieter behält sich jedoch vor, die Bedingungen dieses Programms jederzeit nach eigenem Ermessen zu ändern, d.h. das Angebot bspw. einzuschränken, zu beenden oder in Teilen oder gänzlich kostenpflichtig anzubieten. Sollten sich die Bedingungen ändern, informiert der Anbieter den Profilnutzer innerhalb einer angemessenen Frist. Für ein kostenpflichtiges Angebot holt der Anbieter vorab das Einverständnis des Profilnutzers ein.

Die Profilseite besteht aus Profilbild, Username, Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse und Passwort (verschlüsselt), Land, Geburtsdatum, Haushaltsgröße, Geschlecht- /Anrede. Für eine Anmeldung eines kostenlosen User-Accounts sind E-Mail-Adresse, Passwort, Anrede, Vorname, Nachname, Land Pflichtfelder. Über die Profilseite kann ein User seinen Account auch jederzeit vollständig löschen.

Je nach Nutzer-Einstellung, sind folgende Profilmerkmale für andere User öffentlich und für andere User einsehbar oder nicht öffentlich und somit nicht einsehbar: Andere Mitglieder sehen auf der Profilseite alle freigegebenen Kochbücher sowie alle mittels einer Rezension kommentierten Rezepte, darüber hinaus die erhaltenen Cookit Academy Badges (falls vorhanden), und, falls diese von dem/der Nutzer*in angegeben wurde, eine kurze Profilbeschreibung. Es werden keine persönlichen Daten angezeigt. Kochbücher erscheinen erst auf dem Profil, wenn sie beim Anlegen oder Bearbeiten des Kochbuchs für andere freigegeben wurden. Die Freigabe des Nutzerprofils und der Kochbücher kann jederzeit widerrufen werden. Username / Profilname und Profilbild sind stets - beim Publizieren von einer Rezension - für Dritte einsehbar.

Favoriten/Kochbücher

Registrierte User können über ein Herz-Icon im jeweiligen Rezept beliebige Rezepte auf der Website als Favoriten markieren und diese optional in eigen erstellten Kochbüchern sammeln. Kochbücher können beim Anlegen oder beim Bearbeiten durch eine entsprechende Option mit anderen geteilt werden. Ist diese Option aktiviert, so werden die Kochbücher auf dem eigenen Nutzerprofil angezeigt. Favoriten sind zur Zeit für andere User nicht sichtbar.

Einkaufsliste

Die Zutaten eines oder mehrerer Rezepte können vom User individuell in eine persönliche Einkaufsliste übertragen werden. Diese Liste kann bearbeitet, ergänzt, gelöscht sowie als PDF heruntergeladen werden. Die Einkaufsliste ist für Dritte nicht einsehbar, kann jedoch vom User selbst als PDF zur Verfügung gestellt werden.

Rezensionen / Bewertungen

Angemeldete User können pro Rezept eine Rezension verfassen und dieses mit eins bis fünf Sternen bewerten. Das Profilbild und der Username (Alias) kann vom User unter Einhaltung der Nutzungsbedingungen frei gewählt werden. Ein Profilbild ist keine Pflicht. Rezensionen sind nach Prüfung durch den Betreiber auch für andere User sichtbar. Wenn das Nutzerprofil des Rezensenten freigegeben ist – siehe auch Abschnitt „Profil“ -, kann das Profil der bewertenden Person aufgerufen werden. Für die Anlage des Profils, die Nutzung des Programms und das Verfassen von Bewertungen gelten die folgenden Bedingungen

Sofern zusätzliche Funktionen zur Verfügung gestellt werden, können hierfür zusätzliche besondere Nutzungsbedingungen und Datenschutzinformationen gelten. Sofern dies der Fall ist, stellen wir Ihnen diese zum Abruf bereit, bevor Sie die jeweilige Funktion aktivieren. Die zusätzlichen besonderen Nutzungsbedingungen müssen separat akzeptiert werden und werden dann Teil dieser Vereinbarung.

Der volle Funktionsumfang der SimplyYummy App steht Ihnen nur zur Verfügung, wenn Sie an Ihrem SimplyYummy Benutzerkonto angemeldet sind und die SimplyYummy App eine Datenverbindung zum Internet aufgebaut hat.

6. In-App-/E-Mail-Nachrichten

Sie können einstellen, ob Sie weitere Benachrichtigungen in Form von In-App-/E-Mail-Benachrichtigungen wünschen. Die Inhalte der Benachrichtigungen werden durch die von Ihnen erteilte Einwilligung (z.B. zum Newsletter-Bezug, Marketingeinwilligung oder sonstige erteilte Berechtigung) bestimmt.

Sofern Sie uns eine Werbeeinwilligung gegeben haben, können wir Sie darüber hinaus im Rahmen der erteilten Einwilligung über In-App-/E-Mail-Benachrichtigungen auch zum Beispiel über Garantieverlängerungen, zu Ihren Hausgeräten passendes Zubehör, Services zur Verbesserung der Geräteleistung und –pflege, Angebote zu Verbrauchsmaterial, neuen Programmen, Rabattaktionen sowie Infos über Partner und Neuigkeiten informieren.

Um kostenpflichtige Produkte oder Dienste zu erwerben, die nicht im direkten Zusammenhang mit der App stehen, rufen Sie bitte den angezeigten Link des externen Anbieters auf. Sie werden zu dem Angebot des Dritten weitergeleitet, wo sie die entsprechenden Leistungen erwerben können.

7. Nutzungsrechte an der SimplyYummy App und an nutzergenerierten Inhalten (Netiquette)

Die SimplyYummy App sowie die davon umfassten Dienste und Inhalte sind umfassend urheberrechtlich geschützt.

Sie erhalten für die Dauer dieses Nutzungsvertrages ein nicht ausschließliches, nicht unterlizenzierbares, nicht übertragbares und widerrufbares Nutzungsrecht, die SimplyYummy App sowie die davon umfassten Dienste und Inhalte ausschließlich zu den in diesen Allgemeinen und den besonderen Nutzungsbedingungen vereinbarten Zwecken und in Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen und dem geltenden Recht unentgeltlich zu nutzen. Insbesondere dürfen Sie die SimplyYummy App – soweit nicht durch zwingendes Recht gestattet – nicht kopieren, bearbeiten, überarbeiten, verändern, dekompilieren (Reverse Engineering) oder umwandeln. Die an den digitalen Inhalten eingeräumten Rechte erlauben nur die Nutzung mit SimplyYummy fähigen Hausgeräten. Sie sind nur mit diesen Hausgeräten kompatibel. Sofern es sich bei den Inhalten um Rezepte (einschließlich der damit zusammenhängenden Bilder) handelt und sie diese auf Ihr Hausgerät (z.B. den Cookit) geladen haben, besteht das eingeräumte Recht zur Nutzung dieser Rezepte (einschließlich der dazugehörigen Bilder) auf diesem Hausgerät auch über das Ende des Nutzungsvertrags hinaus.

Zur Erbringung der SimplyYummy Services räumen Sie dem Betreiber ein nicht ausschließliches, unterlizenzierbares, nicht übertragbares, räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den hochgeladenen Inhalten ein (z.B. an von Ihnen erstellten Rezepten und damit zusammenhängenden Bildern oder den Notizen, die Sie zu einem Rezept ergänzen). Die Rechteeinräumung ist grundsätzlich zeitlich auf die Dauer und inhaltlich auf die Erfüllung des Nutzungsvertrags begrenzt. Die Rechteeinräumung an etwaig schutzfähigen Rezepten (einschließlich der dazugehörigen Bilder) besteht auch über das Ende des Nutzungsvertrags hinaus. Auch wenn Ihr personenbezogenen Daten bei uns sicher sind, sollten Sie auf den hochgeladenen Inhalten keine persönlichen Details von sich preisgeben (z.B. Namen oder Bilder einer Person).

Daneben sind Sie im Rahmen der Nutzung der SimplyYummy App verpflichtet jederzeit die zugunsten Dritter bestehenden Rechte zu beachten. Sie sind für sämtliche von Ihnen auf die SimplyYummy App hochgeladenen Inhalte (insbesondere für Rezept-Bilder) selbst verantwortlich. Soweit Sie Bilder hochladen, auf denen Personen abgebildet sind, holen Sei bitte zuvor die Zustimmung der abgebildeten Personen zu der Veröffentlichung innerhalb der SimplyYummy App ein. Eine Überprüfung der hochgeladenen Inhalte durch den Betreiber findet nicht statt. Der Betreiber macht sich diese Inhalte auch nicht zu eigen. Sie haben insofern sicherzustellen, dass die von Ihnen hochgeladenen Inhalte weder gesetzliche Verbote noch Rechte Dritter (insbesondere Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutz- und Kennzeichenrechte) verletzen. Insbesondere verpflichten Sie sich, keine Inhalte auf die SimplyYummy App hochzuladen, die (i) pornographische, gewaltverherrlichende, volksverhetzende, jugendgefährdende oder sonst anstößige Inhalte betreffen; (ii) Bezug zu politischen Tätigkeiten haben sowie Inhalte, die politische Symbole abbilden; (iii) andere Nutzer, oder sonstige Personen beleidigen, verleumden, belästigen, bedrohen oder in sonstiger Weise schädigen oder diesen gegenüber ein aggressives oder provokatives Auftreten darstellen; (iv) in sonstiger Weise rechtswidrig, sittenwidrig, obszön, vulgär, störend für die Privatsphäre anderer Personen, diffamierend oder anstößig sind oder unwahre Tatsachenbehauptungen oder Schmähkritik enthalten; (v) Softwareviren oder ähnlichen Schadcode enthalten oder nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der SimplyYummy App (oder Teilen hiervon) einzuschränken oder zu gefährden; (vi) zu dem Zweck manipuliert sind, ihre Herkunft zu verschleiern; (vii) Werbung für den Kauf oder Verkauf von Produkten oder die Inanspruchnahme oder Erbringung von Dienstleistungen oder kommerzielle Websites/Blogs/etc. beinhalten oder (viii) Links oder sonstige Verbindungen zu Inhalten enthalten, die nach vorgenannten Kriterien unzulässig sind, und/oder zu Verstößen gegen die vorgenannten Verbote auffordern.

Sollten Sie Beanstandungen bezüglich der von anderen Nutzern hochgeladenen Inhalte haben, wenden Sie sich bitte an die im Impressum der SimplyYummy App hinterlegten Kontaktdaten. Der Betreiber behält sich das Recht vor, hochgeladene Inhalte zu löschen insbesondere, wenn diese gegen die Vorgaben dieses Nutzungsvertrags oder gegen Gesetze verstoßen. Sollten dem Betreiber durch solche von Ihnen schuldhaft hochgeladenen Inhalte ein Schaden entstehen, stellen Sie den Betreiber von den dadurch entstehenden Schäden frei.

8. Nutzung von Inhalten

Wenn Sie vorgeschlagene Inhalte (z.B. Kochrezepte) nutzen, vergewissern Sie sich bitte vorher, dass diese Inhalte für Sie persönlich geeignet sind. Nutzen Sie daher zum Beispiel Gerichte bzw. vorgeschlagenen Zutaten nur dann, wenn diese kein Gesundheitsrisiko im Hinblick auf Ihre individuelle gesundheitliche Verfassung darstellen (z.B. wegen Allergien). Bitte überprüfen Sie bei vorgeschlagenen Haltbarkeits-/Verzehrempfehlungen die Lebensmittel vor der Verwendung, dass diese tatsächlich noch unbedenklich zum Verzehr geeignet sind. Wenn Sie selber Rezepte erstellen, werden diese nicht von uns geprüft. Bitte erstellen Sie diese Rezepte sorgsam, um etwaige Gesundheits- oder Sachschäden zu vermeiden.

9. Verfügbarkeit von Funktionen und Diensten

Der Betreiber unternimmt angemessene Anstrengungen, alle Funktionalitäten und Dienste der SimplyYummy App sowie die Integration und Koppelung mit Diensten Dritter zur Verfügung zu stellen. Es kann jedoch zu technischen Schwierigkeiten kommen, die zu einer zeitweiligen Unterbrechung der Verfügbarkeit führen. Sie können aus einer Unterbrechung der Verfügbarkeit keine Ansprüche gegen den Betreiber ableiten.

10. Beendigung der Nutzung, Beendigung des Nutzungsvertrages

Im Falle des Verkaufs oder der dauerhaften Überlassung Ihres mobilen Endgeräts an Dritte loggen Sie sich vorher aus Ihrem Benutzerkonto aus und löschen Sie die SimplyYummy App.

Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Sie können diesen Nutzungsvertrag jederzeit durch Löschen Ihres Accounts über den Profilbereich der SimplyYummy App kündigen und beenden. Der Betreiber ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit Ihnen ordentlich mit einer Frist von sechs Wochen oder kürzer im Falle, dass der Betreiber beschließt, den Betrieb der SimplyYummy App einzustellen, zu kündigen. Im Übrigen bleibt das Recht beider Vertragsparteien, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn eine Registrierung über den in Ziffer 3 genannten Single-Sign-On-Dienst erfolgt ist und der diesem zu Grunde liegende Nutzungsvertrag beendet wird. In letzterem Fall ist eine Anmeldung in der SimplyYummy App nicht mehr möglich

11. Haftung

Der Betreiber haftet Ihnen gegenüber bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und arglistig verschwiegenen Mängeln für alle vom Betreiber sowie seinen gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbegrenzt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber Ihnen im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Im Übrigen haftet Ihnen der Betreiber nur, soweit er eine wesentliche Vertragspflicht, mithin eine Pflicht deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Vertragspartner regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen, verletzt hat. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt. Die verschuldensunabhängige Haftung des Betreibers auf Schadensersatz (§ 536a BGB) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel ist nach § 578b Abs. 1 Nr. 1 BGB nicht anzuwenden. Die Haftung des Betreibers nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt von den vorstehenden Bestimmungen unberührt.

12. Gewährleistung

Für die vom Betreiber bereitgestellte SimplyYummy App gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte für digitale Produkte.

13. Änderung der inhaltlichen Funktionalitäten der SimplyYummy App

Der Betreiber behält sich vor, an der SimplyYummy App Änderungen vorzunehmen, die über das zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit der SimplyYummy App erforderliche Maß hinausgehen. Dies kann z.B. dann der Fall sein, wenn (i) die Anpassung an neue Technologien oder die Produkt- oder Datensicherheit es erfordern; (ii) bestimmte Funktionalitäten der SimplyYummy App nicht mehr von einer hinreichend großen Anzahl von Kunden nachgefragt oder genutzt werden; (iii) Missbrauch oder Schäden verhindert werden sollen oder (iv) diese Funktionalitäten nicht mehr mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand angeboten werden können. Gleiches gilt für Änderungen, die durch äußere Umstände entstehen (z.B. Einstellung oder Änderungen der Services von Partnern wie Amazon Alexa; Gesetzesänderungen oder eine geänderte Marktklage).

Wenn sich eine Änderung negativ auf Ihre Nutzung der SimplyYummy App auswirkt, werden wir Sie hierüber innerhalb einer angemessenen Frist vorab ausdrücklich informieren (insbesondere über die Merkmale und den Zeitpunkt der Änderung). Eine Ausnahme besteht in dringenden Fällen, in denen die Änderungen dazu dienen, Missbrauch oder Schäden zu verhindern, auf rechtliche Erfordernisse zu reagieren oder die Sicherheit und Funktionsfähigkeit der SimplyYummy App zu gewährleisten.

Wird durch die Änderung Ihre Zugriffsmöglichkeit auf die SimplyYummy App oder deren Nutzbarkeit für Sie nicht nur unerheblich beeinträchtigt, können Sie den Nutzungsvertrag über die SimplyYummy App jederzeit nach Ziffer 10 unentgeltlich beenden.

14. Änderung der Allgemeinen und besonderen Nutzungsbedingungen

Der Betreiber ist berechtigt, Änderungen an den Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie an den besonderen Nutzungsbedingungen für weitere Dienste des Betreibers unter den folgenden Voraussetzungen für die Zukunft vorzunehmen:

Änderungen an den jeweiligen Nutzungsbedingungen, welche sich auf die Vertragsbeziehung auswirken, werden wir Ihnen in der Regel mit einem Vorlauf von nicht weniger als sechs Wochen vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung über die SimplyYummy App und/oder per E-Mail mitteilen. Die Mitteilung wird auch Informationen über Ihr Recht, die Änderungen abzulehnen und die sich daraus ergebenden Konsequenzen enthalten. Sofern Sie der Änderung nicht innerhalb der in der Ankündigung genannten Frist (regelmäßig sechs Wochen) widersprechen, gilt dies als Einverständnis mit der Änderung ("Zustimmungsfiktion"); hierauf werden wir in der Ankündigung gesondert hinweisen. Die Zustimmungsfiktion gilt nicht für eine Veränderung, welche eine Hauptleistung des Nutzungsvertrages betrifft, sofern dadurch ein ungünstiges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung zu Ihren Lasten entstehen würde. Im Falle eines Widerspruchs wird der Nutzungsvertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Der Betreiber ist aber berechtigt, Ihren Nutzungsvertrag mit dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu beenden und Ihr Benutzerkonto zu sperren.

Redaktionelle Änderungen dieser Nutzungsbedingungen, d.h. Änderungen, die das Vertragsverhältnis nicht betreffen, wie z.B. die Korrektur von Tippfehlern, werden ohne Benachrichtigung vorgenommen. 

15. Verwendung der SimplyYummy App

Sie dürfen die SimplyYummy App nicht für unerlaubte (z.B. militärische) Zwecke nutzen. Sie sind nicht berechtigt, die Dienste, Inhalte, Daten und Informationen, die Sie im Zusammenhang mit der Nutzung der SimplyYummy App erhalten, gewerblich zu vertreiben oder zu verarbeiten. Der Betreiber kann bei einer unzulässigen bzw. unberechtigten Nutzung der SimplyYummy App die geeigneten Maßnahmen einleiten und dabei unter anderem auch Nutzer sperren.

16. Widerrufsrecht

Als Verbraucher, d.h. als eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen, noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, steht Ihnen bei allen kostenpflichtigen Diensten, welche von dem Betreiber in der SimplyYummy App angeboten werden, binnen vierzehn Tagen ein Widerrufsrecht zu. Dieses Widerrufsrecht bezieht sich nur auf den jeweiligen vom Betreiber in der SimplyYummy App angeboten kostenpflichtigen Dienste.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Nutzungsvertrag über die Nutzung der SimplyYummy App zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (der BSH Hausgeräte Service GmbH, Carl-Wery-Straße 34, 81739 München, Deutschland, widerruf@simply-yummy.de; +49 (0) 89 / 4590 01) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Nutzungsvertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen unterdiesem Nutzungsvertrag erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns bei kostenpflichtigen Dienstleistungen einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten kostenpflichtigen Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Betreiber mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem Sie (i) ausdrücklich zugestimmt haben, dass der Betreiber mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und (ii) Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: BSH Hausgeräte Service GmbH, Carl-Wery-Straße 34, 81739 München, Deutschland oder widerruf@simply-yummy.de

–Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

–Bestellt am (*)/erhalten am (*)

–Name des/der Verbraucher(s)

–Anschrift des/der Verbraucher(s)

–Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

–Datum

_________

(*) Unzutreffendes streichen.

Für Services von Partnern sind die Widerrufsbelehrungen der jeweiligen Partner zu beachten.

17. Online-Streitbeilegungsplattform, Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform ist unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

Wir sind nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und haben uns gegen eine freiwillige Teilnahme daran entschieden. Sofern Sie Beanstandungen, Beschwerden, Fragen oder Anmerkungen haben, können Sie sich gerne an die unter den im Impressum der SimplyYummy App genannten Kontaktdaten an uns wenden.

18. Anwendbares Recht / Gerichtsstand / Salvatorische Klausel

Es gelten die zwingenden Vorschriften des Rechts, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten. Im Übrigen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden unabhängig vom anwendbaren Recht keine Anwendung. Für alle Streitigkeiten, die sich aus oder in Zusammenhang mit diesen Allgemeinen und den besonderen Nutzungsbedingungen ergeben, ist Gerichtsstand München, Deutschland. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben unberührt.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen oder der besonderen Nutzungsbestimmungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Stand: Juli 2023